... zum Bank -und Kapitalmarktrecht

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Prämiensparverträge - +  - Zinsen

Prämiensparverträge

Unzulässige Kündigungen und falsche Zinsberechnung

 

Sparkassen kündigen in großem Umfang, die mit ihren Kunden abgeschlossenen Prämiensparverträge. Die Begründung der Bank wird zumeist mit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs als Grundlage für das Recht zur Kündigung verbunden. Die von der kündigenden Bank Entscheidung betrifft nur Verträge mit unbestimmter Laufzeit und vollständigem Erreichen aller vereinbarten Prämienstufen. Es ist daher sinnvoll, Verträge zu prüfen oder fachkundig prüfen zu lassen, bevor die Kündigung akzeptiert wird. Im Falle einer unberechtigten Kündigung ist der Vertrag von der Bank fortzusetzen, die Zinsen und Prämien sind dann weiterhin von der Bank zu zahlen.

 

+  - Zinsen

 

 

Ungeachtet der Frage der Rechtmäßigkeit der Kündigung eines Prämiensparvertrags, ist auch die einseitig von der Bank während der Vertragslaufzeit im Rahmen der vereinbarten Zinsanpassung vorgenommene Zinsberechnung dahingehend zu prüfen, ob die Berechnungen der Zinsänderungen nach objektiven Kriterien berechnet worden oder einseitig zu Gunsten der Bank sind. Auch dies sollte geprüft werden.